connexx.av Newsletter #47 vom 2. Juni 2009

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connexx.av Newsletter #47 vom 2. Juni 2009
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1) Intro
2) Betriebspolitik: Zwischen Neopaternalismus und Repression
3) Berliner ProSiebenSat1: neuer Betriebsrat, Umzug und Verkauf
4) Stellenabbau auch bei VOX
5) Betriebsrat bei Bavaria-Tochter Film- und Theaterausstattung konstituiert
6) Veranstaltungstipp: "Koennen und sollen die Arbeitsbedingungen am Set so bleiben wie bisher?"
7) Erfolg fuer 5statt12 - Es kommt Bewegung in die Politik. Gesetz zur sozialen Absicherung fuer unstetig Beschaeftigte wird verabschiedet.
8) Streichung des Krankengeldanspruchs Jetzt Druck entfalten
9) Einstieg in die 65-Stunden-Woche vorerst verhindert
10) Praktikanten sind doch was wert
11) "Flashmobs" sind zulaessiges Arbeitskampfmittel
12) Gewerkschaft darf E-Mails in Betriebe schicken
13) Treffen der Medienschaffenden in Frankfurt/Main
14) Relaunch der connexx.av Website
15) Zum Schluss
16) Newsletter abbestellen
17) Impressum

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1) Intro
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Der fruehzeitige Sommereinbruch und ein neuer Grippevirus uebertoenten in den vergangenen Wochen beinahe die Meldungen von der volkswirtschaftlichen Misere. Die Gewerkschaften feierten mit einigem Erfolg den 1.Mai - das Motto " Arbeit fuer alle bei fairem Lohn!" brachte gut eine halbe Millionen Menschen auf die Strasse und die erhofften oder befuerchteten sozialen Unruhen blieben aus. Das Leben nimmt seinen Lauf und manchmal scheint es, als ginge wirklich alles einfach immer so weiter.
Gelegentlich ist das auch gut so, wie im Falle des connexx.av Newsletters, dem auf die Nummer 46 hier nun die Nummer 47 folgt und damit den Sommer einleitet.
Viel Freude am Sommer und der Lektuere wuenscht das connexx.av Team

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2) Betriebspolitik: Zwischen Neopaternalismus und Repression
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Kaum die Haelfte aller Beschaeftigten in Deutschland wird durch einen Betriebsrat vertreten. Viele Betriebe ohne eine gesetzliche Vertretung finden sich weiterhin im Bereich der Neuen Medien und der prekaeren Dienstleistungsarbeit. Stefan Luecking von der TU Muenchen stellt anhand von 26 Unternehmensfallstudien vier typische Konstellationen von Betriebsratslosigkeit vor. Tatsaechlich haben alle betriebsratslosen Betriebe etwas gemeinsam und lassen sich unabhaengig von individuellen Einschaetzungen klassifizieren. Zu finden sind die paternalistisch ausgerichteten Personalabteilungen, denen es gelingt, den Betriebsrat ueberfluessig erscheinen zu lassen, ebenso wie die Unternehmen, die Betriebsraete systematisch mit allen Mitteln verhindern. Lehrreich und lesenswert.
(WSI, 2/2009, http://www.boeckler.de/88363_94367.html)

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3) Berliner ProSiebenSat1: neuer Betriebsrat, Umzug und Verkauf
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ProSiebenSat1 ist inzwischen fast ein rein Muenchner Unternehmen geworden. Sat1 findet zwar noch auf dem Bildschirm statt, aber kaum mehr als realer Sender in Berlin. Der Berliner Standort wurde aufgesplittet in N24, deren Tochter maz&more (die ehemalige Sat1 Zentralredaktion) sowie ProSiebenSat1 Berlin Produktion (ehemals PSP). Die rund 600 Beschaeftigten dieser drei Unternehmen werden am 23. Juni einen gemeinsamen Betriebsrat waehlen. Per Einstweiliger Verfuegung wollte die Arbeitgeberinschon die gemeinsame Wahl verhindern, ist mit dem Anliegen allerdings vor Gericht gescheitert. Die Produktionstochter ist bereits an 'die Fernsehwerft', eine Produktionsfirma mit Sitz am Berliner Osthafen, verkauft, ist aber nach wie vor Dienstleisterin des Senders. Zum 1. Juli soll der Umzug dorthin stattfinden.

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4) Stellenabbau auch bei VOX
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Nachdem bei der RTL Television aktuell erneut rund 40 Stellen mit dem Umzug an den neuen Standort Deutz wegfallen, streicht auch der Sender VOX, zur RTL Mediengruppe gehoerig, 12 Stellen. Die Formate VOX-Tours und Wolkenlos werden eingestellt, nachdem die Ausstrahlungstermine beider Reisemagazine erst vor kurzem verlegt wurden. "Die Quoten seien ruecklaeufig". Was mit den Mitarbeitern passieren soll, ist noch unklar, den Sender werden sie aber wohl verlassen muessen.

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5) Betriebsrat bei Bavaria-Tocher Film- und Theaterausstattung konstituiert
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Die erstmals gewaehlten Betriebsratsmitglieder der Koelner Film- und Theaterausstattung (FTA) sind konstituiert und koennen nun ihre Arbeit aufnehmen. Damit gilt in einer weiteren Bavaria Tochter die innerbetriebliche Mitbestimmung. Herzlichen Glueckwunsch! Das grosse Interesse und die breite Unterstuetzung der Belegschaft zeigten, dass die Mitbestimmung fuer Beschaeftigte in der Film- und Fernsehbranche elementar wichtig ist. "Gerade in unsicheren Zeiten wird", wie ein Betriebsratsmitglied sagt, "ein gut funktionierender Betriebsrat als besonders notwendig angesehen".

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6) Veranstaltungstipp: "Koennen und sollen die Arbeitsbedingungen am Set so bleiben wie bisher?"
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Lange Arbeitszeiten, knappe Budgets und immer kuerzer werdende Drehzeiten bestimmen die Arbeits- und Produktionsbedingungen am Set. Produzenten und Filmschaffende versuchen das Beste daraus zu machen, verzweifeln aber oft an der Realitaet. Ueberlange Arbeitszeiten schaden der Qualitaet eines Films und sind der Kreativitaet selten zutraeglich. Gerne wird mit dem Finger auf die Sender gezeigt und manche behaupten, es bilde sich ein "Prekariat" vor und hinter der Kamera. Ueber moegliche Loesungsansaetze, die Verbesserung der Arbeitsbedingungen, Tarifvertraege, Arbeitszeitkonten und Kalkulationsgrundlagen diskutieren Vertreter der Produktion, Filmschaffende, Fernsehverantwortliche und Gewerkschafter im Rahmen der Muenchner Filmfestspiele, am 27. Juni, von halb zwei bis drei Uhr in der Black Box.

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7) Erfolg fuer 5statt12 - Es kommt Bewegung in die Politik. Gesetz zur sozialen Absicherung fuer unstetig Beschaeftigte wird verabschiedet.
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Das Gesetz ist zunaechst auf drei Jahre befristet und soll in diesem Zeitraum auf seine Wirkung hin evaluiert werden. Die Gesetzesvorlage soll Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die ueberwiegend in bis zu sechs Wochen befristeten Arbeitsverhaeltnissen taetig sind und eine Verdienstgrenze von 30.240 Euro jaehrlich nicht ueberschreiten, auch dann einen Anspruch auf Arbeitslosengeld I zusichern, wenn sie innerhalb von zwei Jahren nur sechs Monate sozialversicherungspflichtig gearbeitet haben. Die Neuregelung ist auf die nachdruecklichen Forderungen von ver.di und die initiierte Kampagne "5statt12" hin entstanden, die durch ueber 8.000 Unterschriften von Betroffenen aus Rundfunk, Film- und Fernsehbranche und Schauspiel-/Theaterbereich bekraeftigt wurde. Allerdings muessen einige Regelungen nachgebessert werden, z.B. die zu kurze 6-Wochen-Frist, fuer deren Veraenderung sich ver.di nun einsetzt.
http://www.connexx-av.de/meldung_volltext.php?id=4a16716deb86a&akt=filmfernsehproduktion

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8) Streichung des Krankengeldanspruchs Jetzt Druck entfalten
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Zum Jahreswechsel wurde der Krankengeldanspruch fuer kurzfristig Beschaeftigte und gesetzlich freiwillig Versicherte gestrichen. Vielleicht sind Sie davon selbst betroffen - sicher aber sind es zahlreiche Kolleginnen und Kollegen. Die Gewerkschaften erwirkten einen Gesetzentwurf zur Wiedereinfuehrung des Krankengeldes, der allerdings ohne Druck durch uns und unsere Mitglieder nicht umgesetzt werden kann. Die Politik muss spueren, dass es Handlungsbedarf gibt. Deswegen initiieren ver.di und der DJV eine Unterschriftensammlung und bitten um grosszuegige Verteilung. Die Unterschriften-PDF finden Sie hinter dem Link. Vielen Dank!
http://www.connexx-av.de/meldung_volltext.php?id=49f72ffaa3261&akt=filmfernsehproduktion

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9) Einstieg in die 65-Stunden-Woche vorerst verhindert
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Die EU-Arbeitszeitrichtlinie, die fuer die deutsche Gesetzgebung verbindlich ist, laesst zur Zeit noch eine reglementierte Ausnahmearbeitszeit (Opt-Out genannt) in Hoehe von bis zu 65 Wochenstunden zu. Diese Ausnahme, die regelmaessig von Grossbritannien und Deutschland genutzt wird, erlischt binnen der kommenden drei Jahre. EU-Kommission und Ministerrat wollten diese Ausnahme zur Regel erklaeren und versuchten, eine Richtlinienaenderung durchzubringen. Damit sind sie vor dem EU-Parlament erstmal gescheitert, allerdings bleibt Grund zur Vorsicht: die Krise wirkt und im Sommer sind Europawahlen. (Arbeitsrecht im Betrieb - AiB 2/2009)

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10) Praktikanten sind doch was wert
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Das Arbeitsgericht Kiel urteilte, dass der arbeitnehmeraehnliche Einsatz von Praktikanten entsprechend verguetet werden muss, wenn Ausbildungs- und Arbeitszeiten in keinem angemessenen Verhaeltnis zueinander stehen. (ArbG Kiel, 19.11.2008)
Um die Ausbeutung von Praktikanten als billige Arbeitskraefte zu verhindern, kann auch der Betriebsrat etwas tun. So hat die Bavaria-Film eine Betriebsvereinbarung zur Beschaeftigung von Praktikanten abgeschlossen. Sie regelt unter anderem Dauer, Verguetung, Arbeitszeit, Urlaub und aehnliche elementare Rahmenbedingungen fuer deren Beschaeftigung. Zur Nachahmung empfohlen.

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11) "Flashmobs" sind zulaessiges Arbeitskampfmittel
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Die Modernisierung der gewerkschaftlichen Methoden schreitet voran. Nun entschied das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, dass sogenannte Flashmobs - kurze, scheinbar spontane Menschenversammlungen ein legales Arbeitskampfmittel in der Tarifauseinandersetzung sind. Die ver.di-KollegInnen vom Einzelhandel hatten die Idee und duerfen diese nun fortfuehren. Hoffentlich mit Ansteckungseffekt. (LAG Berlin-Brandenburg, 29.09.2008)
http://www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de/jportal/portal/t/bcg/bs/10/ page/sammlung.psml?doc.hl=1&doc.id=JURE080021559%3Ajuris-r02&showdoccase=1 &documentnumber=35&numberofresults=284&doc.part=L&doc.price=0.0¶mfromHL=true #focuspoint

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12) Gewerkschaft darf E-Mails in Betriebe schicken
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Die Beschaeftigten duerfen von ihrer Gewerkschaft auch im Betrieb E-Mails empfangen. Dies gilt auch dann, wenn die private Nutzung der E-Mails verboten ist. Diesen Grundsatz entschied das Bundesarbeitsgericht und legitimiert damit diesen Newsletter, den Sie vielleicht gerade auf Ihrem Betriebscomputer lesen. (BAG, 20.01.2009)
http://juris.bundesarbeitsgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bag &Art=pm&Datum=2009-1&nr=13216&pos=4&anz=12

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13) Treffen der Medienschaffenden in Frankfurt/Main
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connexx.av Frankfurt startet ab August eine Veranstaltungsreihe, die an jedem letzten Montag im Monat unterschiedliche Informationen rund um Arbeit und Leben vor allem fuer Freie und Selbststaendige abdecken wird. Themen und genaue Termine erfahren Sie auf unserer Website.
http://www.connexx-av.de

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14) Relaunch der connexx.av Website
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Die Ueberarbeitung der Website ist abgeschlossen. Fast unmerklich wurde an der ein oder anderen Schraube gedreht. Die unterschiedlichen Branchen sind nun direkt von der Startseite erreichbar und die Tarifvertraege uebersichtlich angeordnet. Neu sortiert und ueberarbeitet ist auch die Linkliste, die Hinweise zu betrieblichen, rechtlichen, gewerkschaftlichen und medienrelevanten Themen bietet. Das Forum wurde eingestellt, da es nicht in dem Umfang genutzt wurde wie erhofft. Die Informationen zur Mitgliedschaft bei connexx.av/ver.di sind ueberarbeitet und erweitert. Reinschauen lohnt sich, connexx.av und ver.di bieten mehr, als geahnt.
http://www.connexx-av.de

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15) Zum Schluss
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Wussten Sie schon, dass "Eldertronics" die technischen Geraete bezeichnet, mit denen auch die ueber 45-Jaehrigen umgehen koennen sollen?
Dass BenQ ausgeschrieben "Bringing Enjoyment and Quality to Life" bedeutet und Infineon aus den Worten "infinite" fuer grenzenlos und "aeon" fuer ewiges Leben besteht?
Sollte Ihnen der Begriff "Silent Monitoring" begegnen, werden Ihre Telefongespraeche am Arbeitplatz ohne Ihr Wissen abgehoert.
(Beispiele der Rubrik LOI von "Arbeit und Recht" entnommen)

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16) Newsletter abbestellen
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Sie wollen den Newsletter abbestellen?
Dann melden Sie sich bitte direkt ueber unsere Homepage unter
http://www.connexx-av.de/publikationen_newsletter_cx.php oder per E-Mail unter
mailto:newsletter@connexx-av.de mit Ihrer E-Mail-Adresse und dem Stichwort "Newsletter abbestellen" ab.

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17) Impressum
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Dieser Newsletter wird von Wille Bartz fuer connexx.av, dem Projekt der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di fuer die Vertretung der Medienschaffenden im Rundfunk, Film, AV-Produktion und in den Neuen Medien, in unregelmaessigen Abstaenden herausgegeben.

Bei Fragen, Anregungen oder Kritik erreichen Sie uns unter:
connexx.av, c/o ver.di
zu Hd. Wille Bartz
Goseriede 10-12 in 30159 Hannover
Tel: 0511/12400-602 und Fax: 0511/12400-604
E-Mail mailto:wille.bartz@connexx-av.de
Internet http://www.connexx-av.de

Redaktion dieses Newsletters:
Kathlen Eggerling und die Internetredaktion connexx.av


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